Einheit 3 - 06.11.2006

Organisatorisches:

Terminvereinbarung: 11.12.2006 UNO-CITY Besuch, Anmeldung dazu auf einer Liste (wenn man dazu kam)

In der UNO-City werden Doppelstunden abgehalten, zweiter Termin wird noch folgen.

Daten sind für die UNO von Nöten.

Inhaltliches:

Der Konflikt Venezuela vs. Guatemala um den Sitz im Sicherheitsrat ging nach 34 Abstimmungsrunden mit einer beidseitigen Verzichtserklärung zu Ende. Als Kompromisskandidat wurde Panama auserwählt – nominiert werden Kandidaten für den Sicherheitsrat von der jeweiligen Landesgruppe.

2/3 der anwesenden Mitglieder sind notwendig (minus Enthaltungen) – über jeden Staat wird einzeln abgestimmt, bei mehreren Kandidaturen gewinnt jenes Land, das über eine 2/3 Mehrheit sowie über die meisten Stimmen verfügt.

2009 ist Österreich zusammen mit Island und der Türkei Kandidat für den SR, schwere Gegner da Island die skandinavischen Länder hinter sich wähnen kann, skandinavische Länder haben in der UNO außerdem ein sehr hohes „Standing“, da sie enorm viel in Entwicklungshilfe (zusammen mit den Niederlanden) investieren, Norwegen gilt hier als Spitzenreiter der UN mit mehr als 1% des BIP. Langfristiges Ziel ist es, dass jeder Staat 0,7% seines BIP für Entwicklungshilfe zur Verfügung stellt.

Das zweite lateinamerikanische Land im SR ist Peru. Peru übernahm im November den Vorsitz im SR für einen Monat. Europa ist ab Jänner mit Belgien, Italien sowie den zwei ständigen Mitgliedern UK sowie Frankreich vertreten.

Wer kann Mitglied in der UNO werden?
Antwort: „All peace loving states“, wird in der Charta der UN festgesetzt – Artikel 3 bis 6

Bedingung für eine Aufnahme ist nationalstaatliche Souveränität, dies ist diskussionswürdig (vgl. Problematik rund um Taiwan)

Prozess für eine Mitgliedschaft:

Die GV entscheidet auf Empfehlung des SR hin

Zwischen 1949 (Aufnahme Israel) und 1955 (Aufnahme Österreich) gab es keine Beitritte, Ursache dafür war der Kalte Krieg, der zu einer totalen Blockade des SR führte! (US vs. UdSSR)

Eine Resolution gilt im SR als angenommen wenn 9 von 15 Staaten dafür stimmen, es darf jedoch keine Gegenstimme eines der 5P (fünf Permanente) geben, Enthaltungen der 5P sind möglich – Substanzentscheidung!

Die UNO hat kein Austrittsrecht (Indonesien zog sich von 1965 bis 66 aus der UN zurück)

Bis 1971 wurde China (von Beginn an eines der 5P) durch Taiwan im SR vertreten, es gab 2 Vertretungsansprüche für China, ab 1971 wurde dieser Anspruch Peking zuerkannt.

Erst 1973 erkannte die UNO zwei deutsche Staaten an.

Ungefähr 2000 NGOs sind bei der UNO Akkreditiert (Zuständigkeit: ECOSOC)

Der Völkerbund hatte Ähnlichkeit mit der UNO, war jedoch nicht universell – die USA ist dem Völkerbund nie beigetreten, Deutschland und Japan traten in den 30re-Jahren aus, die UdSSR wurde auf Grund des Angriffes auf Finnland ausgeschlossen.

Die UNO wurde als Antwort auf den 2. WK gegründet, den der Völkerbund, der nach dem 1. WK gegründet wurde, nicht verhindern konnte.

Entwicklung der UNO:

Siehe z.B. auch: http://www.dadalos-d.org/uno/grundkurs_2/un-entwicklung_1.htm

1941: Verkündung der Atlantik-Charta durch Churchill und Roosevelt

1942 wurde erstmals von den UN gesprochen ohne die heutige Form davon zu meinen

1943: Außenministertreffen in Moskau

daraufhin Gipfel von Teheran – Jalta („Jalta Formel“ = Vetorecht für die 5P sowie die Durchsetzung Stalins Interessen, der die Ukraine sowie Weißrussland in der UNO sehen wollte)

April – Juni 1945: Gründungskonferenz von San Francisco

Die Präambel der UN-Charta wurde ad hoc in San Francisco ausgearbeitet – die Charta trat am 24.10.1945 in Kraft (seither der „UN-DAY“)

Die Gründung fand mit 50 Staaten statt, der 51. war Polen, die UdSSR legte sich bei der Frage der Vertretung quer

Die UNO ist ein Interessensausgleich, jeder Staat vertritt seine eigenen Interessen, Bsp.: P5 geben Regeln vor, an die sie sich selbst nicht halten müssen!

Einzige Säule der UNO ist das absolute Gewaltverbot!

Zur Zeit des Kalten Krieges gab es eine totale Stagnation innerhalb des SR!

1950: Invasion S-Koreas durch N-Korea

während des Kalten Krieges war die Korea-Entscheidung die einzige Entscheidung im SR, da sich die UdSSR zurückzog (Grund: Taiwan hatte Chinas Sitz inne, dagegen protestierte die UdSSR, durch den Rückzug der UdSSR war eine Einigung möglich)

Im September 1950 kam die UdSSR aber in den SR zurück, ab diesem Zeitpunkt wurde der SR, auch in der Koreafrage!, wieder völlig unbeweglich!

Man versuchte die GV einzuschalten durch die Resolution „United for Peace“, in der festgelegt wurde, dass die GV in speziellen Fällen die Rolle des SR übernehmen kann, dies wurde jedoch nie tatsächlich angewandt.

1. Generalversammlung fand in London statt

1. Generalsekretär der UNO: Trygve Lie (Norwegen)

Anfang der 1950er übersiedelte die UNO nach New York, Grund dafür war eine finanzielle Zuwendung durch Rockefeller.

Nach Stalins Tod entspannte sich die Lage im SR wieder, er wurde von 10 auf 15 Mitglieder aufgestockt!

1950er – 1970er: Phase der Entstehung der 3. Welt (u.a. durch die Entkolonialisierung)