Einheit 7 - 04.12.2006

Organisatorisches

Nächste Woche wieder UNO-City! CTBTO & Atomenergiebehörde als Thema

Beginn: 14:30

Inhaltliches

UNIDO:

Trade Capacity Building (Vorteil aus Globalisierung ziehen)
Energy & Environment (ohne Energie keine Entwicklung, was für eine Energie soll das sein? Nachhaltigkeit ist wichtig)

Think-Tank: ?

Nobelpreis für Microcredits-System (Entwicklungsländer)

- "Was war los in letzter Zeit?"

World Aids Day (Advocacy Function – alle Energie auf ein Thema auf einem Tag um Bewusstsein zu schaffen – AIDS = eines der sechs Bedrohungsszenarien [High Level Panel Report], andere: 1) Gewalt zwischen Staaten – 2) Gewalt innerhalb von Staaten – 3) Armut infektiöse Seuchen und Bedrohungen der Umwelt – 4) chemische/radioaktive/biologische Massenvernichtungswaffen – 5) Terrorismus – 6) grenzüberschreitende, organisierte Kriminalität

Ist die UNO in der Lage die Millennium-Development-Goals zu erreichen? Reformprozess wurde fokussiert um ihn voranzutreiben (z.B. Menschenrechtskonvention, neu: peace-building commission, global strategy on terrorism…)

Bis jetzt 25 Millionen Tote und 40 Millionen Infizierte durch AIDS („greatest challenge of our generation“)

20 Milliarden $ Budget für die Bekämpfung von AIDS (typisches global issue)

Wenn AIDS nicht eingedämmt wird, wird es schwer die restlichen MD-Goals zu erreichen, weil Entwicklung nicht möglich durch die große Dimension von AIDS („human potential“ fehlt!)

Politiker sind accountable (mehr als nur verantwortlich) um ihre Rolle zu erfüllen

Das Problem AIDS muss erst politisch akzeptiert werden (auch andere wie z.B. das Thema „globale Erwärmung“) – Konsens über das Problem ermöglicht Lösung des Problems

Kein Konsens in der Einschätzung z.B bei der nuklearen Aufrüstung Irans

UNODC: AIDS spezifisch:

Drogensüchtige: Spritzenaustauschprogramme

Standard & Norms in Criminal Justice (Strafrechtswesen, hier geht es um die Betreuung von drogensüchtigen Inhaftierten)

Ad. Artikel 1)

- Souveräne Gleichheit aller Mitglieder (Grundsatz 1)

Ausgehöhltes Prinzip aber wichtiges Strukturmerkmal, de facto aber nicht wirklich realisiert (vgl. 5P mit Veto – sind gleicher!)

Zunehmende Vernetzung bedeutet Aufgabe nationalstaatlicher Souveränität (Bsp.: EU)

- Vertrauensgrundsatz (Grundsatz 2)

Im Artikel 2 geschrieben.

- friedliche Streitbeilegung (Grundsatz 3)

Dieser Grundsatz hat heute allgemeine Gültigkeit, und ist dem Gewaltverbot vorangestellt (genau nachzulesen im „System der Vereinten Nationen“)

Jede Konfliktlösung bedarf des Einverständnisses jedes Beteiligten!

SR kann in diesem nur Empfehlungen abgeben, keine verbindlichen Entscheidungen treffen!

Kann den Parteien aber auftragen wie sie das spezifische Problem angehen und lösen sollen.

SR muss den Fall auf die Agenda setzen (9 Stimmen ohne Gegenstimme eines der 5P-Länder)

à Prinzip der Dominanz der Souveränität von Staaten ist hier mehr oder weniger ungebrochen!

Lösungsinstrumente:

- Verhandlungen und Vermittlungen (von außen) möglich um den Konfliktparteien behilflich zu sein

„Gute Dienste“: wenn 2 Staaten keine Kommuniaktionskanäle (zB fehlende Botschaft, USA haben zB im Iran keine Botschaft! SUI bietet hier ihre guten Dienste an) haben wird ein 3ter Staat gebeten diese anzubieten (zB Konferenzsäle)

- Schiedsspruch mit Bindungswirkung (beiden Parteien ist es möglich das Gesicht zu wahren)

- Gerichtliche Regelung (eingeengt, muss sich am Völkerrecht orientieren – es gibt immer einen Verlierer)

beide Parteien sollten natürlich Interesse daran haben das Problem zu lösen!

- staatliches Gewaltverbot (Grundsatz 4)

steht an der Spitze aller Verhaltensregeln, Ausnahme: Selbstverteidigung (teilweise Auslegungssache – siehe Israels Angriff auf Irans Nuklearanlage)