Einheit 11 - 22.01.2007

ZUR PRÜFUNG:


4 Fragen, 2 über die Wiener Organisationen

Keine Aufzählungen, sondern Verständnisfragen

Dokumente auf der Homepage über Sicherheitsrat nachlesen

Inhaltliches:

Widerspiegelung aller weltweiten Probleme in der UN

Bolton: „Man sollte die Schwäche der UN nicht den UN an sich in die Schuhe schieben, sondern den Mitgliedsstaaten“ (UN bietet nur Rahmenbedingungen an)

G77 (= Zusammenschluss der Entwicklungsländer, im Moment 130 Staaten!): neue Verhandlungsbasis, da Bolton nicht mehr Botschafter!

Mögliche Reformen der Generalversammlung: Stimmengewichtung soll eingeführt werden, nicht jedes Land eine Stimme („One country, one vote“). Sicherheitsrat soll ausgebaut werden. Befürchtung: SR würde zu starke Bedeutung gewinnen! (siehe ECONOMIST-Artikel!)

Heute gibt es 30 Millionen Menschen in 50 Ländern deren Überleben von der UNO abhängt!

Erfolg: Einrichtung des „Human Relief (?) Fund“

„Peace-Building-Commission“ soll Staaten beim Übergang vom Chaos in Stabilität helfen. Friede muss aufrechterhaltbar sein. Staaten, die Hilfe von außen benötigen um Strukturen zu bilden sollen Hilfe durch „Peace-Building-Commission“ bekommen.

Blauhelme sind billiger & effizienter als „normale“ Soldaten!
Operationen in Afghanistan oder Darfur sind weitaus gefährlicher als solche im Libanon! (u.a. leichtere Erreichbarkeit für Truppen)

Somalia und Ruanda waren nicht unbedingt große Erfolge der UN.

UNO entschädigt Regierungen für die bereitgestellten Truppen (pro Mann und Tag) à deshalb stellen ärmere Länder ein großes Truppenkontingent. Soldaten von fremden Ländern haben eine eigene Kultur – schwer in fremden Ländern Operationen durchzuführen.

Operation im Kongo: 15.000 Soldaten stationiert – Kongo ist so groß wie Westeuropa – Infrastruktur fehlt jedoch vollkommen, deshalb ist es extrem schwer Truppen zu bewegen.

Stehender Chor für sofortige Einsätze wäre eine gute Lösung, ist politisch jedoch schwer zu realisieren, existiert deshalb noch nicht. Geräte zum sofortigen Einsatz sind vorhanden.

Heute sind weltweit fast 100.000 Blauhelme in 18 Operationen eingesetzt um Frieden zu schaffen & bewahren.

Sachbearbeiter im HQ New York, die sich mit peace-keeping beschäftigen: 70 (!)

Budget der UN in diesem Bereich ist kleiner als jenes der New Yorker Feuerwehr!

HIGH LEVEL PANEL REPORT lesen!

Millennium Delevopment Goals von Annan (Senkung der absoluten Armut z.B.)

2005: Summit à Ist die UNO in der Lage bei der Umsetzung der Mill.Dev.Goals beizutragen?

High-Level-Panel eingesetzt, Bericht wurde erarbeitet und 2004 vorgestellt und wurde zu einem wichtigen Dokument, ist sehr sicherheitsorientiert!

à Bericht von Annan selbst, ein Bereich aus dem High-Level-Panel-Bericht wurde gesamt gestrichen: ABRÜSTUNG (hat J. Bolton reklamiert!)

Konvention gegen Korruption

Ein (kompliziertes) Kapitel:

à Rückführung von illegalen erworbenen und ins Ausland transferierten Vermögens

Technische Möglichkeiten um Konvention umzusetzen sind oft

Zusammenspiel ADVOCACY (Mitgliedsländern erklären, welche Vorteile eine Konvention bringen kann) & TECHNICAL ASSISTANCE (Hilfe bei der Umsetzung von Konventionen).

Weltweiter Umsatz durch Drogenhandel: zwischen 300 & 500 Milliarden Dollar!

Waffenhandel > Ölhandel > Drogenhandel

Budget der UN: 100 Mio. $ versus 500 Mrd. $!

Verschiedene Gruppen:

„demand reduction“ (Nachfrageseite)

„Ausrottung“ des Angebotes

„ALTERNATIVE DEVELOPMENT” als ein Lösungsansatz

(im „golden triangle“ [Laos/Kambodscha/…])

Angebote an die Bauern vor Ort andere Produkte, die Gewinn abwerfen, anzubauen.

Hilfeleistung in Finanzierung (Mikrokredite!), Anbau, Schaffung eines Marktes (Weltmarkt sollte vorhanden sein um Verdienst zu sichern).

Mikrokredite: wichtiger Bereich – Friedensnobelpreis!

Politische Ebene: Einbindung von Interessen

Gesetze, die wirken, müssen verabschiedet werden (vgl. Opium & Afghanistan – heuer 60% Anstieg des Drogenanbaus!)

ANDEN: größte Kokainproduktion (Kolumbien/Peru/Bolivien etc.)

Innerhalb von 15 Jahren beinahe drogenfrei geworden!

USA investieren Mrd. von Dollar um Drogenanbau zu zerstören!

Kaum Erfolg seit 10 Jahren, Anbau konnte nicht reduziert werden, Anbaugebiete verschieben sich.

Drogenzerstörung nicht zielführend.

Zentrale Stelle für den Kampf gegen Drogen: UNODC

Legalisierung von Drogen wird auch vertreten (u.a. vom ECONOMIST)

Drogensucht als Krankheit behandeln, Schwarzhandel würde dadurch verdrängt werden.

Jedoch kaum Aussicht auf Umsetzung.

Neue Regierung in Italien hat sofort ein weicheres Drogengesetz eingeführt - Strategie um Platz in den Gefängnissen zu schaffen!

UN als Schaltstelle.

IRAN:
will sich in Fragen der Energie unabhängig machen. Dürfen sie das? Ja, denn Iran ist Mitglied des „NBT“ („nuclear ban treaty“).

Art.6 des Vertrags: Abrüstung.

Art4.: Alle Staaten haben das Rechts zu einem völlig uneingeschränkten Zugang für eine friedliche Nutzung, Nuklear-Kreislauf darf beherrscht werden (Anreicherung & Wiederaufbereitung). Können bis jetzt weltweit 12 Staaten. ­­­­­­­­­

Ad. IRAN: lässt man den Iran den Kreislauf beherrschen oder nicht? Grundsätzlich ist es ihnen erlaubt, nur wenn sie den Kreislauf beherrschen könnten sie binnen kürzester Zeit eine Atombombe herstellen.

Iran hat aber _geheimes_ Programm am Laufen! (über 15 Jahre lang!) à hat dadurch Vertrauen verspielt und hat bis jetzt nicht alle notwendigen Daten an die Atomenergiebehörde geschickt! Dies wird als Bedrohung der internationalen Sicherheit interpretiert.