Einheit 1 - 16.10.2006

Vorlesung STELZER

Die UNO im 21. Jahrhundert

Einheit 1 – 16.10.2006

Die UNO kommuniziert über insgesamt sechs Amtssprachen, diese sind Englisch, Französisch, Spanisch, Arabisch, Chinesisch sowie Russisch. Deutsch fand keinen Eingang darin, da die UN vor dem Hintergrund des zweiten Weltkrieges gegründet wurden und Deutsch somit nicht als „Verbündeten-Sprache“ angesehen wurde.

Ziel der Vorlesung ist es vor allem das „global-citizen“ Prinzip zu vermitteln, es soll zu einer „global issues“ Denkweise herangeführt werden.

Die UNO umfasst insgesamt 192 Staaten, Montenegro bekam als letzter Staat die Mitgliedschaft während der Vatikan kein Mitglied ist jedoch aktiven Observer-Status genießt.

Eine Aufnahme in die UNO ist gleichzusetzen mit der Anerkennung nationalstaatlicher Souveränität, deshalb wird sehr schnell ein Ansuchen um Mitgliedschaft gestellt.

Organisationen der UNO in Wien:

a) Atomenergiebehörde (IAEA)

b) CTBTO (Comprehensive Test Ban Treaty Organization) - Aufgabe: Überprüfung des Atomtestsperrvertrages

c) UNODC (Office For Drugs and Crime)

d) UNIDO (Industrial Development Organisation)

Letzter Hilfseinsatz der UNO geschah im Libanon, es wurde ein von zumindest einer Seite nicht gewollter Kriegsstopp erreicht.

Friede ist das Hauptprinzip der UNO, sie ist eine Friedensorganisation, gegründet nach dem 2. Weltkrieg unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ (à siehe auch Charta der UNO, Präambel)

Ziel der UNO: Aufrechterhaltung des Friedens

Der Friedensbegriff innerhalb der UNO ist aktiv und positiv – „Friede durch Gerechtigkeit“

Absolutes Gewaltverbot innerhalb der UNO, mit zwei Ausnahmen:

1) Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung

2) Beschluss des Sicherheitsrates unter Kapitel 7 (Zwangsmaßnahmen, auch militärischer Art)

Sicherheitsrat der UNO umfasst 15 Mitglieder, die Generalversammlung 192 Staaten.

Erlassene Resolutionen können als eine Art Gesetzesvorgabe angesehen werden.

Innerhalb der GV gibt es ein Gleichgewicht sowie eine Aufgabenteilung zwischen den Mitgliedsstaaten und dem Sekretariat.

Hauptorgane der UNO:

1.) Generalversammlung

2.) Sicherheitsrat

3.) Wirtschafts- und Sozialrat

4.) Sekretariat

5.) Internationaler Gerichtshof

Im SR sind 5 permanente und 10 nicht-permanente Staaten vertreten, die 5 permanenten Staaten sind so genannte „Vetomächte“.

Entscheidungen im SR benötigen 9 der 15 Stimmen, von den 5 permanenten Staaten darf es keine Gegenstimme geben, sehr wohl aber Enthaltungen.

2 Arten von Entscheidungen:

1.) Formalentscheidung

2.) Substanzentscheidung (hier darf es keine Gegenstimmen der 5 ständigen Mitglieder geben)

Die Entscheidung ob eine Entscheidung eine Substanz- oder Formalentscheidung ist, stellt eine Substanzentscheidung dar! J

Die 10 nicht-permanenten Staaten werden auf 2 Jahre von der kompletten GV gewählt, hier gibt es regionale Einteilungen:

Die regionalen Gruppen:

1.) Afrika – 3 Sitze im SR

2.) Asien – 2 Sitze

3.) Lateinamerika und die Karibik – 2 Sitze

4.) Osteuropa – 1 Sitz

5.) Western European and others rest group – 2 Sitze

2009 will sich Österreich um einen Sitz im SR bewerben, Mitbewerber: Island und die Türkei

Jedes Land, das in den SR gewählt wird benötigt eine 2/3 Mehrheit in der GV.

Alle Staaten stimmen über alle Ländergruppen ab!

Hier kommt es natürlich zu Lobbying und Interessensgruppierungen, z.B. das „Non-Aligned Movement“ ist die größte Gruppierung innerhalb der GV mit insgesamt 124 Staaten à kaum überstimmbar!

Andere Gruppierung, z.B. „G77“ (Entwicklungsländer)

Die GV kann keine für alle bindenden Beschlüsse fassen, der SR hat diese Möglichkeit mit einem Beschluss unter Artikel 7.

Die GV spricht mehr oder minder Empfehlungen aus.

Der KONSENS gilt als Ziel, eine Annahme der behandelten Themen ohne eine Abstimmung (diese kann von einzelnen Ländern zu Themen gefordert werden)

Jeder Staat kann jedes für ihn relevante Thema in die GV einbringen, es werden die einzelnen Themen in Themenkreise eingeteilt à diese kommen in die sechs Hauptausschüsse zur Behandlung, daraufhin erfolgen Resolutionen, über diese wird daraufhin in der GV beraten und es erfolgt eine Annahme oder Abstimmung

Der Vorsitz des SR rotiert unter allen Mitgliedern jeden Monat nach englischem Alphabet (jeder Staat hat mindestens einmal den Vorsitz inne). Im Moment führt Japan den Vorsitz, eine brisante Konstellation auf Grund des Nordkorea-Atomwaffen-Konflikts.

Zu Beginn hatte die UNO 51 Mitglieder, gegründet 1945 in San Francisco.

Unter anderem durch die Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten kam es bis heute zu einer beinahen Ver-4-fachung der Mitgliederzahl.

Damit ging auch ein Wandel der Interessen einher, so ist heute nicht nur die Kriegsverhinderung ein wichtiges Thema für die UNO sondern auch z.B. der soziale Ausgleich.