Einheit 8 - 11.12.2006 - UNO-City 2

TEIL 1

CTBTO

16.07.1945: First nuclear test, New Mexico / USA
06. / 09. August 1945: Horoshima & Nagasaki

1954: Prime Minister of India proposed the suspension of nuclear weapon testing

1963: Negotiations led to the conclusion of the “Partial Test Ban Treaty”

1994-96: The Comprehensive Nuclear-Test-Ban-Treaty (CTBT) was negotiated at the Conference on Disarmament in Geneva

Von 1945-96: 2000 Nuklearexplosionen weltweit registriert

Hauptartikel des Vertrages:

§1

Verpflichtung zu keinerlei Nuklearexplosionen unter ihrer Hoheitskontrolle (auch ziviler Art: vor 30 Jahren wurde daran gedacht zB für den Bau großer Projekte Nuklearenergie zu nutzen)

§2

Technologie darf nicht weitergegeben werden

Nicht-Weiterverbreitung in horizontaler & vertikaler Richtung

Vertrag = wichtiges Element für nukleare Abrüstung – aber noch nicht in Kraft getreten, obwohl schon 10 Jahre existent à komplizierte Inkrafttretungsklausel (Annex2-Klausel: 44 Staaten, die 1996 bei den Verhandlungen über den Vertrag Nuklearkapazitäten besaßen, müssen den Vertrag ratifiziert haben und unterschrieben damit er in Kraft treten kann à 177 haben unterschrieben, 137 davon haben ihn ratifziert – Vetrag wird immer „universeller“)

Annex2 Staaten: 41 haben unterschrieben, Indien/Pakistan/N-Korea haben ihn nicht unterschrieben – 34 ratifiziert: USA/China/Iran/Ägypten/Israel/…/… haben ihn nicht ratifiziert

Vorbereitungskommission:

Est. 1996 at the meeting of State Signatories

Internationale Organisation, aber KEINE UN-Organisation, der größeren „UN-Familie“ zugeordnet.

Mehr Staaten sollen den Vertrag unterzeichen / ratifizieren

The Commission consists of two main organs:

- Plenary of States Signatories

- Provisional Technical ...

Überwachungssystem ist wichtiger Teil der Arbeit! (337 internationale Messstationen)

Vertrauensbildende Maßnahmen: Vorankündigungen bei zB Sprengungen größerer Ordnung

Atomare Testarten:

Atmospheric Tests

Underground Tests (haben an Zahl und Frequenz zugenommen)

Underwater Tests

The International Monitoring System

337 Stationen, davon 321 “monitoring stations” & 16 radionuclide laboratories

à deckt die komplette Erde ab

Messungsarten:

- Seismische Messung

- Hydroakustische Messung (Schallwellen werden unter Wasser gemessen – nur 11 Messstationen weltweit, da Wellen sich unter Wasser sehr effektiv verbreiten)

- Infraschall Messung

- Radionuclide Stations („gute“ unterirdische Nuklearexplosionen setzen keine Strahlung in die Luft frei – Edelgase treten früher oder später dennoch auf und werden gemessen, somit kann sichergestellt werden ob ein Nukleartest (vgl. N-Korea) stattgefunden hat – Wetterbedingungen müssen passen – Wartezeit: bis zu ein paar Wochen)

The International Data Centre in Vienna

à Datensammlung und Datenaufarbeitung für die jeweiligen Länder, Ereignis wird nicht vom Datenzentrum interpretiert – Vorrecht auf Benennung des Ereignisses liegt bei den Staaten.

On-Site inspections (Beobachtungen vor Ort)

System muss zum Zeitpunkt, an dem der Vertrag in Kraft tritt, voll einsatzfähig sein.

Finanzielle Komponente

Staaten die den Vertrag unterschrieben haben müssen Beiträge bezahlen, gleiche Aufschlüsselung der Höhe von Beiträgen wie in der UNO.

TEIL 2

Die Aufgaben der IAEO im 21. Jahrhundert

Vortragender: Ronald Sturm (IAEO)

International Atomic Energy Agency – Internationale Atomenergieorganisation

Gegründet: Beginn der Verhandlungen gleich nach dem 2. Weltkrieg – nach den Atombombenabwürfen in Hiroshima und Nagasaki

1953: Rede von Eisenhower vor der GV der UN („atoms for peace“ – Waffe sollte aus den Händen der Soldaten genommen werden)

à danach Verhandlungen für Statuten, Beendigung der Verhandlungen 1956 – 29.07.1959 traten die Statuten in Kraft

Artikel 2 der Statuten: zivile Nutzung soll für Frieden/Wohlstand der Bevölkerung genutzt werden, kriegerische Nutzung soll vermieden werden („zweischneidiges Schwert“)

Mission und Aufgaben der IAEA (Arbeitsbereiche)

3 Säulen:

a) Wissenschafts- und Technologieförderung

b) Strahlenschutz & Sicherheit

c) Sicherheitskontrollen & Nichtweiterverbreitung

à Technologieförderung und Überwachung der friedlichen Nutzung

Mitgliederanzahl der IAEA: 143

Gouverneursrat (Mitglieder werden immer wieder ausgetauscht)

Schwergewicht liegt auf Ländern mit Atomenergieerfahrung (durch zB AKWs)

Derzeit Österreich vertreten (durch Stelzer als Gouverneur)
5x im Jahr wird getagt

1x generelle Versammlung, Staaten die Beiträge bezahlt haben besitzen Stimmrecht

IAEA auf einen Blick:

Gegründet 1957

143 Mitgleidsstaaten

2300 Bedienstete

3 Laboratorien und Forschungszentren

Amtssitz: Wien

Büros in Tokio, Toronto, Genf und New York

Budget: 322 Mill.$ ordentliches Budget

Ad. a) Säule 1 - Technologieförderung:

- Atomenergie: Sicherheit von AKW, Nichtweiterverbreitung, Atomüll – International Project on Innovative Nuclear Reactors and Fuel Cycles (INPRO)

- Energieplanung

- Landwirtschaft: Schädlingsbekämpfung durch Sterilisierung (SIT), Zucht resistenter Pflanzensorten

Ad. b) Säule 2 – Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz

442 AKWs in 30 Ländern: müssen bei ihren AKWs besondere Maßnahmen treffen.

April 1986: Chernobyl

- Kampf gegen Atomterrorismus, Der IAEA Aktionsplan

z.B. Stärkung der physischen Sicherheit von Einrichtungen

IAEA Sicherheitsaktivitäten:
- Ausarbeitung und Anwendung von internationalen Sicherheitsstandards

- Förderung internationaler Sicherheitsabkommen

- Analyse, Ausbildung und sonstige Dienstleistungen

Ad. c) Säule 3 – Sicherheitskontrollen und Nichtweiterverbreitung

NPT – 184 Länder verpflichten sich keine Atomwaffen zu entwickeln

Sicherheitskontrollen für Vertragsstaaten:

Umfassende Sicherheitskontrollabkommen, Zusatzprotokoll – noch nicht von allen Ländern ratifiziert, wurde wegen der Erfahrung mit dem Irak und den geheimen Atomaktivitäten des Landes gestartet.

Was machen IAEA-Inspektoren?

- Standardisierte Überprüfung von Atomanlagen und den Länderangaben über Nuklearmaterial inkl. Plutonium und angereichertem Uran

- Suche nach Beweisen für nicht deklarierte Aktivitäten

Anmerkungen:

China setzt verstärkt auf Atomenergie, nach Plänen sollen bis 2020 30 AKWs zusätzlich gebaut werden, der Anteil von Atomstrom als Energiequelle steigt in China damit auf 4%, weltweit liegt er bei 16%.

Einheit 7 - 04.12.2006

Organisatorisches

Nächste Woche wieder UNO-City! CTBTO & Atomenergiebehörde als Thema

Beginn: 14:30

Inhaltliches

UNIDO:

Trade Capacity Building (Vorteil aus Globalisierung ziehen)
Energy & Environment (ohne Energie keine Entwicklung, was für eine Energie soll das sein? Nachhaltigkeit ist wichtig)

Think-Tank: ?

Nobelpreis für Microcredits-System (Entwicklungsländer)

- "Was war los in letzter Zeit?"

World Aids Day (Advocacy Function – alle Energie auf ein Thema auf einem Tag um Bewusstsein zu schaffen – AIDS = eines der sechs Bedrohungsszenarien [High Level Panel Report], andere: 1) Gewalt zwischen Staaten – 2) Gewalt innerhalb von Staaten – 3) Armut infektiöse Seuchen und Bedrohungen der Umwelt – 4) chemische/radioaktive/biologische Massenvernichtungswaffen – 5) Terrorismus – 6) grenzüberschreitende, organisierte Kriminalität

Ist die UNO in der Lage die Millennium-Development-Goals zu erreichen? Reformprozess wurde fokussiert um ihn voranzutreiben (z.B. Menschenrechtskonvention, neu: peace-building commission, global strategy on terrorism…)

Bis jetzt 25 Millionen Tote und 40 Millionen Infizierte durch AIDS („greatest challenge of our generation“)

20 Milliarden $ Budget für die Bekämpfung von AIDS (typisches global issue)

Wenn AIDS nicht eingedämmt wird, wird es schwer die restlichen MD-Goals zu erreichen, weil Entwicklung nicht möglich durch die große Dimension von AIDS („human potential“ fehlt!)

Politiker sind accountable (mehr als nur verantwortlich) um ihre Rolle zu erfüllen

Das Problem AIDS muss erst politisch akzeptiert werden (auch andere wie z.B. das Thema „globale Erwärmung“) – Konsens über das Problem ermöglicht Lösung des Problems

Kein Konsens in der Einschätzung z.B bei der nuklearen Aufrüstung Irans

UNODC: AIDS spezifisch:

Drogensüchtige: Spritzenaustauschprogramme

Standard & Norms in Criminal Justice (Strafrechtswesen, hier geht es um die Betreuung von drogensüchtigen Inhaftierten)

Ad. Artikel 1)

- Souveräne Gleichheit aller Mitglieder (Grundsatz 1)

Ausgehöhltes Prinzip aber wichtiges Strukturmerkmal, de facto aber nicht wirklich realisiert (vgl. 5P mit Veto – sind gleicher!)

Zunehmende Vernetzung bedeutet Aufgabe nationalstaatlicher Souveränität (Bsp.: EU)

- Vertrauensgrundsatz (Grundsatz 2)

Im Artikel 2 geschrieben.

- friedliche Streitbeilegung (Grundsatz 3)

Dieser Grundsatz hat heute allgemeine Gültigkeit, und ist dem Gewaltverbot vorangestellt (genau nachzulesen im „System der Vereinten Nationen“)

Jede Konfliktlösung bedarf des Einverständnisses jedes Beteiligten!

SR kann in diesem nur Empfehlungen abgeben, keine verbindlichen Entscheidungen treffen!

Kann den Parteien aber auftragen wie sie das spezifische Problem angehen und lösen sollen.

SR muss den Fall auf die Agenda setzen (9 Stimmen ohne Gegenstimme eines der 5P-Länder)

à Prinzip der Dominanz der Souveränität von Staaten ist hier mehr oder weniger ungebrochen!

Lösungsinstrumente:

- Verhandlungen und Vermittlungen (von außen) möglich um den Konfliktparteien behilflich zu sein

„Gute Dienste“: wenn 2 Staaten keine Kommuniaktionskanäle (zB fehlende Botschaft, USA haben zB im Iran keine Botschaft! SUI bietet hier ihre guten Dienste an) haben wird ein 3ter Staat gebeten diese anzubieten (zB Konferenzsäle)

- Schiedsspruch mit Bindungswirkung (beiden Parteien ist es möglich das Gesicht zu wahren)

- Gerichtliche Regelung (eingeengt, muss sich am Völkerrecht orientieren – es gibt immer einen Verlierer)

beide Parteien sollten natürlich Interesse daran haben das Problem zu lösen!

- staatliches Gewaltverbot (Grundsatz 4)

steht an der Spitze aller Verhaltensregeln, Ausnahme: Selbstverteidigung (teilweise Auslegungssache – siehe Israels Angriff auf Irans Nuklearanlage)

Einheit 5 - 20.11.2006 - UNO-City 1

Exkursion in die UNO-City am 20.11.2006

I. Vorbemerkung von Stelzer zu Terrorismus und Bedrohung der UNO:

- Bisher: aktiver Terrorismus, der politische Ziele verfolgt

- Neu: Al-Qaida verfolgt keine (halbwegs rationalen) politischen Ziele, daher keine Verhandlungen möglich

- UNO gibt seit 2006 erstmals mehr Geld für Sicherheit als für Personalkosten aus

II. UNODC – UN Office on Drugs and Crime

- deals with dark side of globalization: drug trafficking, weapons, money laundering, trafficking human beings, smuggling of human organs

- staff: 300 employees in Vienna, 700 around the world in field offices; UNODC is a relatively small office

- is part of the UN secretariat and thus no separate organization (unlike UNIDO, etc...)

- as an executive office its purpose is to execute decisions of member states; UNODC assists member states in combating crime

- three pillars of UNODC's work: (1) research / analysis; (2) normative work; (3) field-based assistance

- UNODC tries to make sure that states implement agreements, it does not act as an enforcer but as an enabler (support function)

- its activities are demand-driven and thus depend on member states

- internal tension: sometimes donors want to fund certain projects which might not be supported by all member states

II.1 Drugs

- besides fighting illegal drugs another aspects of UNODC's work is to ensure that sufficient amounts of legal drugs like morphine

- approaches to fighting drugs:

(1) reduce supply:

- crop eradication: most drugs are organic (coca in Andean countries, opium in Afghanistan), crops can therefore be destroyed;

- problem: drugs are grown in poorest parts of the world, they represent income to local farmers (1 ha. option is equivalent to € 5.000)

- alternative development: convince farmers to grow alternative crops;

- promote development so that farmers can gt other crops to market; however, in Afghanistan opium is grown in the most insecure parts of the country

- only 10% of potential farmers receive assistance

- UNODC gives advice, looks for donors

(2) fight drug trafficking:

- coca: from South America ® [ Latin American ® US ] or [ ® Western Africa ® Europe ]

- opium: Afghanistan ® Asia ® Russia ® Balkans ® Europe

- transit countries tend to become drug consumers as well ® spread of HIV

- regional cooperation: drugs take route of weakest resistance ® strenghten weakest countries

- 50% of Afghan opium run through Iran; Iranian government is almost at war with drug traffickers (~ 3.000 Iranian soldiers/police lost since 1979)

- most profits are made down-stream:

- $ 300 bn a year in drug revenues worldwide (estimate)

- street price in London ~ € 75 / gramm heroin, in Kabul only ~ € 3-4 / gramm

(3) reduce demand:

- drug addicts produce demand which has to be met by drug suppliers

- greatest challenge is to reduce demand

II.2 Crime

- includes smuggling, counterfeiting, illicit manufacturing and trafficking of firearms, etc..

- until recently no international rules ® international UN convention created in 2000 (The United Nations Convention against Transnational Organized Crime) which includes protocols on:

(1) trafficking in persons: vulnerable persons (especially women, children) tricked into prostitution, slave labor (often by relatives)

(2) migrants: issue of organized crime; traffickers don't care whether people actually reach destination or whether they die in the attempt

(3) corruption: UN convention in 2005

- key is to get states to implement the convention

- provisions concerning asset recovery, law enforcements

(4) building stable societies: based on rule of law in order to provide security

II.3 Terrorism

- no international convention or internationally accepted definition of terrorism

- fighting terrorism represents growth area for UNODC

- weakest links in international security can no longer be afforded (e.g. failing states) as they are centers for organized crime and terrorism

- strong states have to help weaker states to build capacity

- UNODC created intelligence sharing center in Asia, UNODC tries to increase international cooperation

III. UNIDO – United Nations Industrial Development Organization

Anmerkung: die Präsentationsfolien sollten irgendwann einmal auf http://homepage.univie.ac.at/thomas.stelzer/ zur Verfügung gestellt werden, nachfolgend nur ein paar Notizen, die nicht auf den Folien gestanden sind!

- Major part of UNIDO budget consists of donations; consequently, it is difficult to coordinate interests of bilateral donors

- US not member of UNIDO as it left in 1996; as a consequence UNIDO lost a quarter of its budget

- Currently, Japan is the largest UNIDO member in terms of donations

- UNIDO depends on outside funding for most of its projects; it therefore has liaison-offices to stay in touch with important donors (e.g. in Brussels due to growing importance of the EU commission)